Niedersachsen hat gewählt: 36,9% für die SPD

 
 

Wir haben die niedersächsische Landtagswahl klar gewonnen: 36,9% der Wählerinnen und Wähler entschieden sich für die SPD. Das sind 4,3% mehr als bei der Landtagswahl im Jahr 2013 – und zum ersten Mal seit 19 Jahren sind wir damit wieder die stärkste Kraft im Landtag. Ein hervorragendes Ergebnis, auf das wir alle stolz sein können.

 
 

Besonders erfolgreich waren unsere Direktkandidatinnen und Direktkandidaten: 55 Abgeordnete wurden von den Bürgerinnen und Bürgern ihrer Wahlkreise direkt gewählt. Ganze 23 Wahlkreise mehr als 2013 haben die Kandidatinnen und Kandidaten gewonnen. Dieses Ergebnis verdanken wir in allererste Linie den vielen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, die eine engagierte Kampagne ins ganze Land getragen haben.

Einen Wehrmutstropfen gibt es allerdings: Die rot-grüne Regierungskoalition wird die gemeinsame erfolgreiche Arbeit nicht fortsetzen können. Von den 137 Sitzen im neuen Landtag fallen auf SPD und Grüne zusammen 67 Sitze. Es fehlen uns also genau zwei Sitze für die erforderliche Mehrheit von 69 Sitzen. Das heißt, es sind zwei Regierungskoalitionen möglich: Die sogenannte Ampel aus SPD, Grünen und FDP und eine von Stephan Weil geführte große Koalition mit der CDU. Rein rechnerisch könnten CDU, Grüne und FDP sogar auch eine Jamaika-Koalition bilden, eine Koalition ohne den Wahlgewinner SPD also. Dies wäre historisch allerdings ein einmaliger Vorgang.

In den kommenden Tagen und Wochen werden wir unter Führung von Ministerpräsident Stephan Weil das Gespräch mit den Grünen, der FDP und auch der CDU suchen, um die Möglichkeiten für die Bildung einer stabilen Regierung auszuloten. Mit der AfD wird es selbstredend keine Gespräche geben. Je nachdem wie diese ersten Gespräche verlaufen, werden wir dann Koalitionsverhandlungen aufnehmen, um auf Grundlage unseres Regierungsprogrammes einen Koalitionsvertrag auszuhandeln.

Spätestens 30 Tage nach der Wahl, also am 14. November, wird der neu gewählte Landtag zusammenkommen. Dann wählen die Mitglieder des Landtags die Landtagspräsidentin oder den Landtagspräsidenten und bestimmen die Mitglieder des Ältestenrats. 21 Tage später muss dann auch der Ministerpräsident vom Landtag gewählt werden.