Wahlprogramm SPD Friesland 2016 Für ein erfolgreiches Friesland!

 

Vor der Kommunalwahl 2011 haben wir versprochen, dass wir den friesischen Weg gemeinsam mit Ihnen für ein erfolgreiches Friesland weiter gehen wollen. Das haben wir gemacht.

Wir haben versprochen, dass wir Augen und Ohren offen halten für Probleme unserer Bürgerinnen und Bürger. Das haben wir gemacht.

Wir haben versprochen, diese Probleme gemeinsam mit Ihnen zu lösen. Das haben wir gemacht.

Wir haben Wort gehalten und wir werden diesen friesischen Weg weitergehen.

Wir haben jetzt acht Jahre hintereinander einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt. Wir brauchen keine Kassenkredite mehr. Wir haben statt wie früher zweistellige jetzt selbst im Winter Arbeitslosenquoten unter dem Landesdurchschnitt. Wir haben Schulden abgebaut und dennoch 130 Millionen. € in unsere Schulen sowie etliche Millionen in unsere Kreisstraßen, Radwege und in die Wirtschaftsförderung investiert.

Wir haben Friesland konsolidiert. Wir haben Friesland modernisiert und werden Friesland weiter zukunftsfähig machen. Wir haben Politik für alle gemacht – gemeinsam mit IHNEN - zusammen mit unserem Landrat Sven Ambrosy.

 

Arbeit und Wirtschaft - Wir machen das!

Versprochen und gehalten:

Unser interkommunales Industrie- und Gewerbegebiet JadeWeserPark in Roffhausen kommt voran. Der zweite Bauabschnitt ist realisiert. Erste Investoren siedeln sich an. Je erfolgreicher der JadeWeserPort ist, desto erfolgreicher ist auch der JadeWeserPark.

In den Städten und Gemeinden wird Politik für die Menschen gemacht. Daher haben wir die sogenannte Optionslösung des JobCenter Friesland im Kreistag durchgesetzt, in dem die Betreuung der Langzeitarbeitslosigkeit in unserer kommunalen Hand ist. Hier bündeln wir alle Kräfte zugunsten der Betroffenen. Heute ist unser JobCenter bei der Vermittlung von Arbeitsuchenden in Arbeit eines der erfolgreichsten im ganzen Land.

Zusammen mit der Stadt Varel und dem Betriebsrat von Premium Aerotec haben wir uns von Anfang an für die Sicherung und Zukunftsfähigkeit des Luftfahrtstandorts Varel stark gemacht. Durch unser gemeinsames Handeln und Drängen ist der Werkstandort Varel heute das anerkannte Schwergewicht in der Metallverarbeitung für Airbus.

Gemeinsam mit der Stadt Varel haben wir das Ausbildungs- und Technologiezentrum aufgebaut und zum Erfolg geführt. Zusammen mit dem Gewerbegebiet Aeropark und dem Technologieverein Machining Innovation Network e.V. sichern wir den Standort zusätzlich ab.

Wir haben von Anfang an vom Land gefordert, sofort nach Aufnahme des Betriebs des JadeWeserPorts mit der Planung des zweiten Bauabschnitts des einzigen Tiefwasserhafen Deutschlands zu beginnen. Wir sind dankbar, dass unser Wirtschaftsminister Olaf Lies eine Machbarkeitsstudie auf den Weg gebracht hat. Wir unterstützen ihn dabei, die Planung für die Erweiterung des JadeWeserPorts voranzutreiben.

Wir fördern mit einem eigenen friesländischen Wirtschaftsförderungsprogramm kleinere und mittlere Unternehmen, die sonst keine Förderung erhalten würden, um Arbeitsplätze zu schaffen.

Was wir wollen:

Wir wollen noch mehr in die Qualifizierung der Menschen investieren, um arbeitsuchenden Mitbürgerinnen und Mitbürgern erweiterte Möglichkeiten und Chancen zu bieten.

Wir wollen die Integration von Langzeitarbeitslosen ins Arbeitsleben verbessern, indem wir das Geld für die Förderung der Arbeit eines jeden einzelnen Betroffenen einsetzen.

Wir wollen alle Gewerbegebiete mit dem schnellen Internet ausstatten. Dazu haben wir die kreiseigene Breitband-Infrastruktur GmbH gegründet.

Wir wollen die JadeBay, die einzige kommunale Klammer der Landkreise Wittmund, Wesermarsch und Friesland sowie der kreisfreien Stadt Wilhelmshaven, stärken und eng mit der Wirtschaft vernetzen. Daher laden wir die Wirtschaft ein, Gesellschafter bei der JadeBay zu werden, damit wir gemeinsam die Fachkräfteoffensive und die Innovationsstrategie der JadeBay zum Erfolg führen.

Mit dem bundesweit beachteten Energie-Projekt Enera wollen wir gemeinsam mit den Landkreisen Aurich und Wittmund zeigen, dass eine ganze Region die Energiewende schaffen kann. Die Bereiche Produktion, Speicherung, Digitalisierung und Stromnetze stehen dabei im Vordergrund.

Wir wollen die Zusammenarbeit mit der Jade Hochschule in Wilhelmshaven weiter intensivieren, um den einmaligen Standortvorteil für den Landkreis Friesland zu nutzen. Wir wollen in den Themen Tourismus, erneuerbare Energien, E-Mobilität und Luftfahrt die Kooperation zwischen Jade Hochschule, Landkreis Friesland und regionaler Wirtschaft entwickeln und stärken.

 

Gute Bildung - Wir machen das!

Versprochen und gehalten:

Wir haben seit dem Jahre 2000 ca. 130 Mio. € in die Modernisierung unserer Schulen investiert und damit in allen acht friesländischen Städten und Gemeinden unsere Schulstandorte ausgebaut, modernisiert und auf Dauer gesichert. In Schortens und in Zetel haben wir zwei Integrierte Gesamtschulen gegründet, in Schortens auch mit gymnasialer Oberstufe.

Wir haben Investitionen in das Mariengymnasium in Jever und das Lothar-Meyer-Gymnasium in Varel beschlossen, die wir in den kommenden Jahren mit einem Gesamtvolumen von rund 16 Mio. € umsetzen werden. Das ist auch ein klares Bekenntnis zum Gymnasium.

Wir haben im Rahmen unseres Klimaschutzprogramms die energetische Sanierung unserer Schulgebäude vorangetrieben.

Wir haben insbesondere im MINT- Bereich (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik) die Ausstattung unserer Schulen auf den neuesten Stand gebracht. In der Computerausstattung unserer Schulen sind wir bundesweit Spitze.

Unsere Berufsbildenden Schulen in Varel und in Jever haben wir von Grund auf saniert und umfassend modernisiert Wir haben neue berufliche Schwerpunkte gebildet und unterstützen als Schulträger zudem ausdrücklich die an den Berufsschulen geführten Fachgymnasien.

Im Ausbildungs- und Technologiezentrum Varel haben wir zusammen mit der Jade Hochschule ein duales Studienangebot geschaffen, bei dem Schüler Lehre und Studium miteinander verbinden.

Früher als andere Schulträger haben wir großen Wert auf die Inklusion, also das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung, gelegt. Wir haben ein abgestimmtes, Landkreis weites Konzept entwickelt, für das wir 2015 als Modellregion vom Land Niedersachsen ausgezeichnet wurden.

Wir haben den Städten und Gemeinden zu den Förderungen von Land und Bund zusätzlich 500.000.- € für den Ausbau der Krippenplätze für unter Dreijährige zur Verfügung gestellt.

Für die Schaffung barrierefreier Schulen in unserer Trägerschaft haben wir zusätzlich 3,7 Mio. € bereitgestellt.

Wir haben alle kreiseigenen Schulen zu Ganztagsschulen entwickelt, weil wir gebundene Ganztagsschulen brauchen, in denen unsere Kinder mehr Zeit zum Lernen haben.

Was wir wollen:

Wir wollen, dass jedes Kind nach seiner Begabung und Leistungsfähigkeit gefördert wird und die Rahmenbedingungen erhält, die es braucht.

Wir wollen, dass unsere Schulen Häuser der Bildung, des Lernens und des Miteinanders sind, dass sie Stätten sind, in denen gearbeitet und gelernt wird, in denen sich Schülerinnen und Schüler aber auch wohlfühlen, Teilhabe lernen und soziales Miteinander erfahren können.

Deshalb werden wir auch weiterhin jedes Jahr in die Unterhaltung und Modernisierung unserer Schulen investieren. Insbesondere werden wir  die Modernisierung des Mariengymnasiums in Jever und des Lothar-Meyer-Gymnasiums in Varel fortsetzen.

Wir werden die Integration von behinderten Kindern in unseren Schulen garantieren, indem wir die Inklusion weiter fördern und die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereitstellen.

Die Kindergärten und Krippen im Landkreis Friesland sind sehr gut ausgerichtet und machen eine gute Arbeit. Dennoch wollen wir eine Qualitätsoffensive starten, durch die die sprachliche Förderung unserer Kinder noch stärker in den Blickpunkt gerückt wird.

Wir wollen, dass alle Kindergärten sich als Bildungseinrichtungen verstehen, in denen wichtige Grundlagen für die Entwicklung unserer Kinder gelegt werden.

Wir wollen gemeinsam mit dem Landkreis Wittmund unsere Volkshochschule und unsere Musikschule weiterentwickeln und unterstützen. Wir wollen sie zu einem Ort für lebenslanges Lernen ausbauen. Wir wollen, dass dazu auch das komplett sanierte und modernisierte Musikschulgebäude beim Mariengymnasium beiträgt.

 

Familie, Gesundheit und Soziales - Wir machen das!

Versprochen und gehalten:

Mit den Großtagespflegestellen und den Familien- Kinder-Servicebüros in allen Städten und Gemeinden haben wir Familien- und Sozialstützpunkte etabliert. Das Mehrgenerationenhaus in Zetel ist ein besonderes Beispiel für ein gut funktionierendes Familienzentrum.

Wir entwickeln auf dem Gelände des Nordwest-Krankenhauses Sanderbusch einen modernen Gesundheitscampus durch die Modernisierung des Pflegeheims Sanderbusch, den Ausbau der Rettungswache für den Rettungsdienst Friesland, den Aufbau eines Medizinischen Versorgungszentrums, die Erweiterung der ambulanten medizinischen Versorgung und die fortlaufende Modernisierung unserer Kreiskrankenhäuser.

Unsere Wohnungsbaugesellschaft hat den Bestand an günstigem Wohnraum ständig modernisiert und beispielsweise in Bockhorn neuen Wohnraum für ältere Menschen geschaffen.

Was wir wollen:

Wir wollen die Krankenhausversorgung im Landkreis Friesland in kommunaler Hand halten. Dazu haben wir das St. Johannes-Hospital in Varel und das Nordwestkrankenhaus Sanderbusch zu einer gemeinsamen Gesellschaft in der Trägerschaft des Landkreises zusammengeführt. Wir schaffen dadurch zwei leistungsfähige, zukunftsorientierte Klinikstandorte. In beiden Standorten werden wir die Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen.

Wir wollen mit dem dritten Bauabschnitt die Modernisierung des Nordwestkrankenhauses Sanderbusch voranbringen.

Wir wollen gemeinsam mit dem Klinikum Wilhelmshaven im St. Johannes-Hospitals in Varel eine psychiatrische Tagesklinik einrichten und damit eine Versorgungslücke im südlichen Landkreis schließen.

Wir haben dazu beigetragen, dass das Hospiz in Jever erfolgreich ist, und wollen den Bau und Betrieb eines Hospizes auf dem alten Kasernengelände in Varel begleiten und unterstützen.

Wir wollen die mit Wittmund, Wesermarsch und Wilhelmshaven gemeinsam organisierte Gesundheitsregion weiterführen, um die Fachkräftesituation in Gesundheitswesen zu verbessern und die ambulante und stationäre Versorgung in unserem ländlichen Bereich zu sichern.

Wir wollen unsere Jugendlichen dauerhaft an kommunalpolitischen Prozessen beteiligen, indem wir ein Beteiligungsgremium schaffen, dessen Diskussionen und Beschlüsse in die Kreispolitik einfließen sollen.

Wir wollen die Tourismuswirtschaft in unserem Landkreis fördern und insbesondere die demografische Entwicklung berücksichtigen. Barrierefreiheit und Inklusion sind auch in der Tourismuswirtschaft unverzichtbare Aspekte.

 

Infrastruktur und Versorgung - Wir machen das!

Versprochen und gehalten:

Wir stehen zur Windkraft als der wichtigsten Säule der Energiewende. Durch neue Technologien bei den Windkraftanlagen haben wir durch das sogenannte Repowering die Verspargelung unserer Landschaft und den ungezügelten Ausbau neuer Windenergieanlagen gesteuert und eingedämmt.

Wir haben gemeinsam mit der Gemeinde Sande für die Bahnumfahrung gekämpft, indem wir alle in unserer Zuständigkeit liegenden Voraussetzungen erfüllt haben. Und wir haben den Bahnausbau Varel-Sande durch eine Finanzierungsvereinbarung endgültig gesichert.

Wir haben erreicht, dass die Fahrrinne zur tiedeabhängigen Insel Wangerooge demnächst wenigstens wieder auf eine Tiefe von 2,25m ausgebaggert wird.

Wir haben gemeinsam mit unseren Bundestagsabgeordneten erreicht, dass die Auswirkungen des Luftverkehrssteuergesetzes abgemildert werden konnten und Wangerooge eine kostengünstige, tiedeunabhängige Flugverbindung behalten hat Dies halten wir im öffentlichen Interesse für unabdingbar.

Was wir wollen:

Wir wollen mit unserer Breitband-Infrastruktur GmbH den flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets mit mindestens 30 bis 50 Mbits, um geographische Nachteile des ländlichen Raums zu kompensieren. Wir wollen, dass Dienstleistungen und Informationen, Medien und Kommunikation nicht mehr davon abhängen, wo sie stattfinden, sondern wo sie abgerufen werden.

Wir wollen gemeinsam mit der Stadt Varel den Vareler Hafen sanieren und für die touristische und wirtschaftliche Nutzung zur Verfügung stellen.

Wir wollen den Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke Varel-Wilhelmshaven so schnell wie möglich, damit der JadeWeserPort als nationales Hafenprojekt schnell die unbedingt notwendige zweigleisig ausgebaute Bahnanbindung bekommt.

Wir wollen den Ausbau des Westanlegers auf Wangerooge zu einem attraktiven Hafen, der den Anforderungen eines modernen Tourismus gerecht wird. Dazu nehmen wir das Land Niedersachsen, den Bund und die Deutsche Bahn in die Pflicht.

Wir wollen den JadeWeserAirport in Mariensiel für den lokalen und regionalen Flugverkehr weiterentwickeln. Dazu wollen wir – gemeinsam mit der Stadt Wilhelmshaven – die Landebahn sanieren.

Wir wollen die Mobilität im ländlichen Raum verbessern.  Wir werden uns bei der Verkehrsregion Ems-Jade dafür einsetzen, dass ein Elektromobilitätskonzept für Omnibusse auf der ostfriesischen Halbinsel entwickelt wird, und wir werden Konzepte für Elektromobilität im KFZ-Bereich konstruktiv begleiten und unterstützen.

Wir werden den Ausbau unseres Radwegenetzes weiterführen, damit Einheimische und Gäste Friesland und seine vielfältige Landschaft mit dem Fahrrad erfahren können.

Wir wollen ein langfristiges Konzept für die Sanierung unserer Kreisstraßen entwickeln und mit der Umsetzung beginnen, damit unsere Kinder und Enkelkinder später nicht für die Versäumnisse der Vergangenheit zahlen müssen.

 

Umwelt, Klimaschutz, Abfallwirtschaft, Landwirtschaft und

Deichsicherheit - Wir machen das!

Versprochen und gehalten:

Wir haben gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern ein Klimaschutzkonzept für den Landkreis Friesland erarbeitet und setzen dieses nun Schritt für Schritt um. Dafür haben wir eine Klimaschutzmanagerin eingestellt, die diese Daueraufgabe für uns wahrnimmt.

Wir stellen mit unserem Landschaftsrahmenplan eine nachhaltige Biotop-Vernetzung sicher, die der Umwelt nützt und der Landwirtschaft Planungssicherheit gibt.

Wir haben gemeinsam mit dem Landvolk und der Landwirtschaftskammer erstmals die Situation der Landwirtschaft in unserem Landkreis gründlich analysiert, ehrlich und offen diskutiert und eine gemeinsame Zukunftsperspektive  entwickelt, um den bäuerlichen Betrieben und ihren Familien aber auch dem Naturschutz und dem Tierschutz Sicherheit zu geben.

Wir haben gemeinsam mit dem Landkreis Wittmund das Abfallwirtschaftszentrum in Wiefels um eine Trocken- und Nassvergärungsanlage erweitert, nutzen die Abwärme und erzeugen den Strom, den wir brauchen, mit unserer Photovoltaikanlage selbst.

Was wir wollen:

Wir wollen unser beispielhaftes Abfallwirtschaftssystem und die Energieerzeugung in Wiefels ausbauen und die Abfallgebühren dauerhaft stabil halten oder sogar noch weiter absenken.

Wir werden unsere Deiche schützen und ausbauen, denn unsere Deiche sind unsere Lebensversicherung. Dazu trägt auch unser Klimaschutzkonzept bei, mit dem wir mittel- bis langfristig Klimaneutralität anstreben.

Wir wollen zeigen, dass Umweltschutz und Wirtschaftswachstum sowie Traditionsbewusstsein bei der Stadt- und Ortsentwicklung und Zukunftsfähigkeit keine Widersprüche sind. Dazu haben wir das Regionale Raumordnungsprogramm Friesland vorgestellt, das wir jetzt mit den betroffenen Städten und Gemeinden sowie den Verbänden diskutieren und umsetzen wollen.

Unsere besondere Aufmerksamkeit gilt unserem Wasser. Wasser ist ein wertvolles Gut, das wir schützen müssen. Unser Landschaftsrahmenplan und unser Regionales Raumordnungsprogramm werden uns helfen, Maßnahmen zum Schutz unserer Gewässer in Abstimmung mit den Betroffenen abzuleiten und umzusetzen.

 

Kultur im Kreis Friesland - Wir machen das!

Versprochen und gehalten:

Wir glauben, dass Kultur für unsere Heimat, unsere Region und unsere Gesellschaft unverzichtbar ist. Sie stiftet Identität, sie macht unsere Region attraktiv, sie macht Spaß und Freude, und sie zieht Gäste, Touristen und auch Neubürger an.

Wir haben die Zusammenarbeit mit der Ostfriesischen und der Oldenburgischen Landschaft sowie dem Bremer Musikfest gestärkt. Wir sind Partner bei der Erforschung unserer Geschichte sowie bei der Wahrung unserer regionalen Identität und Traditionen. Und: wir sind immer offen für Neues.

Wir haben den Kulturverbund Friesland mit dem Schlossmuseum Jever als Zentrum zu einem wirkungsvollen Instrument gemacht, mit dem die regionale Geschichte Frieslands und des Oldenburger Landes außerordentlich erfolgreich vermittelt wird.

Wir haben die Synagoge in Neustadtgödens, ein Kleinod und wichtiges Vermächtnis der jüdisch-friesländischen Geschichte, als Erinnerungsort gestaltet und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Und wir haben auf dem Gelände der ehemaligen Synagoge in Jever das Gröschlerhaus zu einem außerschulischen Lernort entwickelt.

Wir wollen:

Wir wollen durch den Kulturverbund Friesland die ehrenamtliche Kulturarbeit in den Städten und Gemeinden unterstützen und durch neue Kooperationen stärken.

Wir wollen die Zusammenarbeit zwischen den kreiseigenen Schulen und unserem kommunalen Theater, der Landesbühne Nord, intensivieren und ganz besonders die theaterpädagogische Arbeit fördern.

Wir wollen mit der Unterstützung des Landes und des Bundes die Sanierung des Schlossturms und des Audienzsaals im Schloss in Jever zum Abschluss bringen. Wir wollen das Schlossmuseum als Haus der regionalen Geschichte weiter profilieren, stärken und über unsere Region hinaus bekannt machen.

Wir wollen die Zusammenarbeit mit der jüdischen Gemeinde Oldenburg pflegen und eine Kooperation mit der jüdischen Gemeinde Groningen aufbauen.

Wir wollen mit dem außerschulischen Lernort Gröschlerhaus in Jever die Erinnerung an das jüdische Leben im Landkreis wachhalten.

Wir setzen uns für ein Weltkulturerbe „Norddeutsche Orgeln“ ein und wollen die Abstimmung zwischen Tourismus- und Kultureinrichtungen verbessern.

Wir unterstützen die Initiatoren der Renovierung der alten Hansa-Werke in Varel, und möchten, dass dort ein Ort des kulturellen Lebens entsteht.

Ein starkes Friesland!

Friesland ist stark geworden durch die Menschen, die hier leben, durch die vielen erfolgreichen Unternehmen, die hier angesiedelt sind – und durch unsere Politik.

Wir befinden uns miteinander auf einem guten Weg und wir wollen diesen Weg weitergehen.

Eine intensive Zusammenarbeit mit allen Städten und Gemeinden im Landkreis Friesland, ein behutsamer Umgang mit den Steuergeldern unserer Bürgerinnen und Bürger, eine vorausschauende, verantwortungsbewusste Kreisentwicklung und Regionalplanung, die Bewahrung unserer Identität, unserer Heimat und unserer plattdeutschen Sprache sind wichtige Meilensteine dieses Weges.

Daraus entwickeln sich unsere Stärken in der Landwirtschaft, im Tourismus, in der Luftfahrtindustrie, im betrieblichen Mittelstand, in der Logistik, bei den erneuerbaren Energien und in der maritimen Verbundwirtschaft.

Wir wollen zusammen mit Ihnen Friesland voranbringen. Gehen Sie mit uns den friesischen Weg.

 

Ihre

Marianne Kaiser-Fuchs                          Ulrike Schlieper

Kreisvorsitzende SPD Friesland              Kreistagsfraktionsvorsitzende