Frieslands SPD-Fraktionen diskutieren über das Regionale Raumordnungsprogramm

Attachment
 

SPD Kreistagsfraktion mit Landrat Sven Ambrosy

 

Jever – Wie soll sich der Landkreis Friesland in Zukunft entwickeln? Ein wichtiges Instrument zur Steuerung auf kommunaler Ebene ist das Regionale Raumordnungsprogramm (RROP), das sich auf die räumliche und strukturelle Entwicklung bezieht. In Friesland wird dieses RROP neu aufgestellt.

 

Die Fachleute beim Landkreis sind bei der Arbeit. Grund genug für die sozialdemokratischen Fraktionsvorsitzenden im Kreistag und in den Räten der Städte und Gemeinden, sich zu informieren und über das Programm auszutauschen. „Wir als Kreistagsfraktion müssen darüber entscheiden, deshalb wollen wir die Entwicklung im Blick behalten und rechtzeitig miteinander sprechen“, begründete Ulrike Schlieper, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, die Einladung an die Kolleginnen und Kollegen aus den Räten.

Landrat Sven Ambrosy und die Planer aus der Kreisverwaltung betonten, dass sich das Verfahren noch nicht im formalen Ablauf befinde. Die Gremien des Kreistages würden beteiligt, wenn alle Kommunen und Verbände gehört seien und ein tragfähiger Konsens vorliege. „Wir wollen Rückmeldungen aus den Kommunen frühzeitig einholen und in unsere Planungen einarbeiten“, begründete der Landrat dieses Verfahren. Das gilt auch für den Landschaftsrahmenplan, der die Realität der Natur im Landkreis beschreibt und ein wichtiges Hilfsmittel für künftige Flächennutzungs- und Bebauungsplanverfahren ist. Die Belange der Landwirtschaft  sind in einem landwirtschaftlichen Fachbeitrag zusammengefasst, der dem Landkreis seit Ende Januar vorliegt.

In der Diskussion wurde deutlich, dass der Landkreis  die Pläne nicht im Sinne einer Beschränkung von Vorhaben auf kommunaler Ebene betrachtet, sondern eher als Katalog, der Probleme benennt, aber zugleich Möglichkeiten aufzeigt, „Juckepunkte“  zu beseitigen. Gäbe es beispielsweise den Landschaftsrahmenplan nicht, der rund 700 gesetzlich geschützte Biotope in Friesland aufweist, sei für jedes kommunale Vorhaben, das ein solches Biotop betrifft, eine Einzelfallprüfung erforderlich, erklärte Geografin Marisa Eckberg. „So erkennt man die Probleme schon vorher und kann darüber reden“, sagte sie.

In der Diskussion der Kommunalpolitiker spielte vor allem die Siedlungsentwicklung eine große Rolle. Angesichts des demografischen Wandels, der mit einer leichten Bevölkerungsabnahme und dem Zug in die Zentren einhergehe, werde es schwieriger, Strukturen zu erhalten, war eine Befürchtung der Kommunalpolitiker. Obwohl bestehende Flächennutzungspläne und Bebauungspläne nicht angetastet werden, äußerten die Kommunalpolitiker Befürchtungen: „Wir dürfen in den Außenbereichen nicht alles wegbrechen lassen“, waren sich Dieter Janssen (Jever) und Johann Wilhelm Peters (Wangerland)  einig. Georg Ralle aus Varel äußerte die Sorge, dass eine verdichtete Bebauung zu unerwünschten hochpreisigen Eigentumswohnungen führen könnte,  die die Wohnstruktur nachhaltig verändern würden.

Angesichts solcher Fragen war für Ulrike Schlieper nach mehr als zweistündiger intensiver Diskussion klar,  dass sich das Treffen gelohnt habe. „Wir müssen im Gespräch bleiben und die Chancen nutzen, die uns das Regionale Raumordnungsprogramm bietet“, appellierte sie an ihre Kolleginnen und Kollegen.